Ausgabe vom 13.08.2024 Seite 5
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Liberale Nöte FDP kämpft fürs Auto Die FDP als Autofahrerpartei ? neu ist das nicht. Erst recht nicht, seit Volker Wissing Bundesverkehrsminister ist. Stichwort Erreichen der Klimaziele im Verkehrsbereich.Wenn nicht mehr viel geht, dann ist das Portfolio der Liberalen doch arg begrenzt: Entweder rufen sie nach Steuersenkungen, fordern Kürzungen beim Bürgergeld oder aber sie stellen sich gegen einen ?Kulturkampf? ums Auto, den es in Wahrheit nicht gibt.Die Strategie ist klar: Immer schön querbürsten in der Ampel; speziell gegen die Grünen. In der Hoffnung, so wenigstens die eingefleischte Klientel zu mobilisieren. Möglichst schon zu den drei Ostwahlen im September, bei denen der FDP ein Debakel droht.Also nun wieder das Auto. Es klingt zunächst einmal charmant, wenn man künftig in den Innenstädten kostenlos parken soll oder es eine Park-Flatrate gibt, damit Autofahrten dorthin wieder attraktiver werden. Aber: Wer will eigentlich noch mehr Autos in den Innenstädten, die jetzt schon vielfach überfüllt sind? Die Entwicklung geht eindeutig in eine andere Richtung ? hin zu weniger Staus und Lärm, zu mehr Lebensqualität und zu klugen Konzepten, die auf dem Weg in die Stadt verschiedene Verkehrsträger miteinander kombinieren. Ziemlich oldschool, was die FDP da will. ...