Ausgabe vom 14.07.2025 Seite 5
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Scherbenhaufen LeitartikelKoalition nach der Richterwahl Was bleibt vom Freitag der geplatzten Richterwahl? Eine Koalition, die mühsam die Scherben aufsammelt, eine angeschlagene Verfassungsrichterin in spe und eine Regierung, die sich ihres Fundaments neu versichern muss. AuÃerdem ein Fraktionschef der führenden Regierungsfraktion, der sich fragen lassen muss, ob er seine Fraktion im Griff hat und somit den eigenen Bundeskanzler und dessen Politik schützen kann.Wegen massiven Widerstands in der Unionsfraktion gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf waren die Abstimmungen kurzfristig von der Tagesordnung genommen worden. Hintergrund ist etwa eine umstrittene Haltung der Professorin zu Abtreibungen. In der SPD ist der Unmut über die gescheiterte Wahl weiter sehr groÃ.Und doch sollten sich die Gemüter jetzt beruhigen. Warum sich erst nach der gescheiterten Wahl die Idee breitmacht, die Unionsfraktion könnte mit Brosius-Gersdorf über ihre Haltungen diskutieren, versteht man nicht. Eine persönliche Vorstellung hätte im Vorfeld möglicherweise sehr vieles ausräumen können. Und die Abgeordneten der Union müssen sich fragen lassen, ob sie sich eigentlich wirklich mit den Position der Juristin auseinandergesetzt haben. Oder nur ...