Ausgabe vom 27.10.2023 Seite 5
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EU fordert Feuerpausen Staats- und Regierungschefs ringen sich Nahost eine gemeinsame Erklärung ab Die Gipfeltreffen der EU drehen sich seit dem Beginn von Russlands Angriffskrieg in der Regel stundenlang um die Ukraine. Das Thema liegen auch beim Gipfel an diesem Donnerstag als erstes auf dem Tisch. Wie üblich wird Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj zugeschaltet, kann sich nachdrückliche Solidarität abholen ? und die Aussicht, dass es im November eine Einschätzung der EU-Kommission zur Beitrittsreife und im Dezember eine Entscheidung über den Beginn von Aufnahmegesprächen gibt.Und schon ist das Thema vorbei. Dann eginnt die eigentliche Quälerei, die sich über Stunden hinzieht: Wie stellt sich die EU zu Nahost? Erst am späten abend ist eine gemeinsame Erklärung unter Dach und Fach.Die EU-Staaten fordern Feuerpausen und geschützte Korridore für sichere Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Die sich verschlechternde humanitäre Lage in Gaza gebe Anlass zu größter Besorgnis, heißt es in der Gipfelerklärung der Staats- und Regierungschefs.Die EU-Botschafter haben tagelang gerungen, die ?Quadratur des Kreises?, wie Außenministerin Annalena Baerbock es empfindet, doch noch hinzukriegen: Wie bekommen sie 27 Staats- und Regierungschefs hinter einen Nahosttext, wenn ...