Ausgabe vom 21.11.2023 Seite 4
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Reul: Moschee-Auftritt nicht zu verhindern Akademie lädt Taliban-Vertreter aus Kreisfreie Städte klagen gegen Land NRW Was kostet die Macht? Viertägiger Grünen-Parteitag in Karlsruhe Die Grünen rüsten sich für einen Parteitag der Rekorde in Karlsruhe. Vier Tage am Stück will die Partei von Donnerstag an mit Mitgliedern und Gästen zu verschiedenen Themen debattieren. ?Es ist der längste Parteitag, den wir je hatten?, sagte Emily Büning, politische Geschäftsführerin der Grünen, am Montag. Das Parteitagsmotto ?Machen, was zählt? strotzt vor Gestaltungswillen. Doch wie viele Kompromisse ist die Macht wert? Die Frage wird die Delegierten umtreiben.Bei den Grünen verschiebt sich etwas, da sind sich Befürworter und Kritiker einig. Führende Grüne schlagen härtere Töne in der Migrationspolitik an, als Teil der Ampel-Koalition stimmen ihre Minister verschärften Abschieberegeln zu. Was Teilen der Partei übel aufstößt, steht für eine größere Frage, die ebenfalls ab Donnerstag in Karlsruhe verhandelt wird: Agieren die Grünen als lösungsorientierte Pragmatiker? Oder sind sie ?von einer Partei für echte Veränderung zu einer Werbeagentur für schlechte Kompromisse? geworden ? wie die Unterzeichner eines offenen Briefes jüngst bissig beklagten?Kompromisse können ...