Ausgabe vom 06.07.2024 Seite 5
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Wirbel um Orbans ?Friedensmission? EU distanziert sich von Reise nach Moskau Er postete seine Ankunft im Kreml mit dem Emblem der EU-Ratspräsidentschaft und der Ansage ?Die Friedensmission wird fortgesetzt, zweiter Stopp: Moskau?. Unmittelbar nach Übernahme der EU-Funktion war Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bereits nach Kiew gereist und hatte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unter Druck gesetzt, in die Vorleistung einer Feuerpause zu gehen, also die Verteidigung seines Landes gegen die russischen Angriffe einzustellen. Nun folgte eine herzliche Begegnung mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Die ersten Schritte des EU- und Nato-Mitgliedes haben in Brüssel und vielen anderen europäischen Hauptstädten helles Entsetzen ausgelöst.EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nahm im Kurznachrichtendienst X umgehend Bezug auf die gegen Hitler gescheiterte Besänftigungspolitik: ?Appeasement wird Putin nicht stoppen.? Nur Einigkeit und Entschlossenheit würden den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen. EU-Außenbeauftragter Josep Borrell stellte schlicht fest, dass Orbans Besuch ausschließlich in die bilateralen ungarisch-russischen Beziehungen falle. Die Positionen des Europäischen Rates zum Krieg ...