Ausgabe vom 09.07.2024 Seite 5
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Linke ringen um stabile Regierung Wie geht es weiter in Frankreich? Die Ereignisse bei der Parlamentswahl in Frankreich haben sich überschlagen. Wie geht es in Frankreich weiter?Das zumindest fordern die Spitzen des Bündnisses Nouveau Front Populaire als stärkste Kraft in der Nationalversammlung. Sie wollen noch in dieser Woche einen Kandidaten für das Amt des Premierministers bestimmen. Als Präsident obliegt es Macron, den Premierminister zu ernennen. Theoretisch ist auch eine Koalition aus Linken und Mitte-Kräften möglich. Aus dem Linksbündnis heraus kamen jedoch bereits klare Absagen an eine solche Allianz.Im neuen Linksbündnis haben sich Grüne, Sozialisten, Kommunisten und Frankreichs Linkspartei zusammengeschlossen. Bereits vor der Parlamentswahl von zwei Jahren raufte sich Frankreichs zuvor lange zerstrittene Linke zum Bündnis Nupes zusammen und wurde stärkstes Oppositionslager.Der Zusammenschluss war ein Coup des Gründers der Linkspartei La France insoumise, Jean-Luc Mélenchon. Das Nupes-Bündnis zerstritt sich in den letzten Monaten allerdings gründlich, insbesondere wegen des propalästinensischen Kurses der Linkspartei und des Auftretens von Mlenchon. Wesentlich ausgeglichenere Führungspersonen im Linksbündnis sind der Spitzenkandidat der Sozialisten ...