Ausgabe vom 30.09.2024 Seite 5
Suchbegriffe 30.09.2024 5
?Erster Tag für bessere Zeiten? Thüringer Landtag handlungsfähig ?Debakel?, ?Machtergreifung?, ?Putschversuch? ? nach einer chaotischen Landtagssitzung und einem Machtwort der Verfassungsrichter ging es nun ganz schnell: Der zweite Anlauf des Thüringer Parlaments endete mit einem fast kompletten Landtagspräsidium und einem neuen Präsidenten, der Überparteilichkeit versprach.Der CDU-Politiker Thadäus König steht an der Spitze des Verfassungsorgans, nachdem die AfD in einem turbulenten ersten Sitzungsteil versucht hatte, ihren Anspruch als stärkste Fraktion auf das Amt durchzudrücken. Der Verfassungsgerichtshof in Weimar zeigte ihr und ihrem Alterspräsidenten Jürgen Treutler ein Stopp-Schild. Experten nannten die Vorgänge in Erfurt beispiellos in der deutschen Parlamentsgeschichte.?Sie können sicher sein, dass ich im Einklang mit der Verfassung und der Geschäftsordnung die Würde und die Rechte des Landtags wahren, seine Arbeit fördern, Verhandlungen gerecht und unparteiisch leiten und die Ordnung im Hause wahren werde?, sagte König. Der Satz wirkte wie eine Kontrastfolie zum Agieren des Alterspräsidenten Treutler, der die erste Sitzung bis zur Wahl Königs leitete und dem der Verfassungsgerichtshof klare Grenzen setzte.Thüringens AfD-Chef Stefan Möller ...