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Suchbegriffe 07.12.2024    17

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Stadt Rheine ist Blitzer-Millionär Erträge aus Buß- und Verwarngeldern aus Messstationen lagen 2023 erneut im siebenstelligen Bereich RHEINE. Sie sind alles andere als beliebt, immer wieder Opfer von Vandalismus und vor ihnen wird in Radio und Internet gewarnt: Blitzer. Für Städte und Gemeinden sind sie dagegen eine wichtige Einnahmequelle. Rheine gehörte 2023 zu Deutschlands Blitzer-Millionären. Denn 1.863.200 Euro nahm die Stadt durch Verwarn- und Bußgelder ein. Das geht aus einer Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und einer Anfrage unseres Medienhauses hervor. Dabei genießt Rheine ein Privileg. Denn in Nordrhein-Westfalen dürfen nur Städte und Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von mindestens 60.000 Einwohnern blitzen. Der Städte- und Gemeindebund fordert deshalb schon seit Jahren, diese Grenze aufzuweichen. Denn die Einnahmen aus den Bußgeldern fließen direkt in den Haushalt. Allerdings scheint es auf Rheines Straßen ruhiger zuzugehen. „Im Vergleich zum Vorjahr sind die Erträge in 2023 um rund 121.000 Euro gesunken“, teilt die Stadt Rheine mit. Und auch für 2024 liegt die Summe zum Stichtag 31. Oktober erst bei 1.020.000 Euro. „Trotz der sinkenden Erträge ...