Ausgabe vom 15.05.2025 Seite 4
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Bedächtig, langsam, staatsmännisch Die Last der Verantwortung ist Friedrich Merz bei seiner ersten Regierungserklärung anzumerken Berlin. Friedrich Merz beendet seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler damit, dass er sich direkt an die Menschen im Land wendet: Er wolle, dass die Bürger âschon im Sommer spüren: Hier verändert sich langsam etwas zum Besseren, es geht voran.â Daran muss sich der Sauerländer nun messen lassen. Wird das ihm, wird das seiner schwarz-roten Koalition gelingen? Der Wille ist offenkundig da, doch die Zweifel sind es auch. Der historisch vergeigte erste Wahlgang bei der Kanzlerwahl vor etwas mehr als einer Woche wirkt noch nach. Er ist weiterhin ein Tuschel-Thema auf den Fluren des Bundestages â der Fehlstart, das groÃe Misstrauen, das es offenbar in der Merz-Klingbeil-Koalition noch gibt. Das zeigt sich an diesem Mittwoch auch im Plenum. Uneingeschränkten Applaus von Union und SPD erhält der Sauerländer nämlich nicht â die Sozialdemokraten setzen so einige Zeichen. âLeistung muss sich wieder lohnenâ, ruft Merz. CDU und CSU spenden Beifall, die SPD rührt keine Hand. Einen Mindestlohn von 15 Euro im Jahr 2026 halte er für erreichbar, âaber wir werden ihn nicht ...