Ausgabe vom 12.06.2025 Seite 5
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Weltfremd LeitartikelSPD-Initiative kritisiert Umgang mit Russland Die SPD blickt zurück auf eine lange Tradition der Friedensinitiativen und auf das Erbe von Willy Brandts Entspannungspolitik. Was jetzt prominente Sozialdemokraten medienwirksam vor dem SPD-Parteitag in einem âManifestâ für einen neuen Umgang mit Russland aufgeschrieben haben, soll an diese Tradition erinnern. Darin fordern sie eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik und diplomatische Gespräche mit Russland. Doch das Papier, das unter anderem von Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich, Ex-Parteichef Norbert Walter-Borjans, AuÃenpolitiker Ralf Stegner sowie einzelnen Bundestags- sowie Landtagsabgeordneten unterzeichnet wurde, lässt mehre Punkte auÃer Acht, die zwingend zum Gesamtbild gehören â und eben die Schlüsse notwendig machen, die das âManifestâ anprangert. Nämlich die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten als Abschreckung gegenüber Russland und die weitere Unterstützung der Ukraine. Wortreich erinnert das Papier an Meilensteine der Ost-West-Annäherung in den 1970er und 80er Jahren. Doch anders als im Kalten Krieg tobt seit drei Jahren mit dem Ãberfall auf die Ukraine ein Krieg in Europa, der allein durch Russlands ...