Ausgabe vom 13.02.2023 Seite 5
Suchbegriffe 13.02.2023 5
Zwischen Jubel und Katerstimmung ReaktionenDie Beschlüsse der MPK Die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin endet an diesem Sonntag mit einem Denkzettel für den bislang regierenden rot-rot-grünen Senat. Die Berliner Ergebnisse haben auch Bedeutung über die Landespolitik hinaus. Hier der Überblick nach Parteien sortiert.SPD:Für die SPD in Berlin ist das Ergebnis ein Desaster ? und für Bundeskanzler Olaf Scholz sowie die Bundes-SPD zumindest ein herber Dämpfer. Im Willy-Brandt-Haus muss man sich nun fragen, warum die Wahlkampfhilfe des Kanzlers und der Parteispitze nicht dazu beitrug, dass die SPD in Berlin zu einem besseren Ergebnis kam. Sollte es nun sogar so weit kommen, dass das Amtszimmer im Roten Rathaus erstmals seit 2001 an die CDU oder erstmals überhaupt an die Grünen wechselt, wäre die Schmach auch für Scholz und das Trio in der Bundesspitze komplett. Auf dem Spiel steht viel, denn bei der Landtagswahl in Hessen im Herbst will man Schwarz-Grün stürzen. Es bedarf nun einer genauen Analyse der eigenen Schwächen und Fehler.CDU:Die CDU kann jubeln ? der Stimmenzuwachs in der Hauptstadt ist ein Auftakt nach Maß für die Christdemokraten. Gerade in der Hauptstadt Berlin, wo man schon lange nicht mehr mitregiert und seit Eberhard Diepgen keinen ...