Ausgabe vom 05.09.2023 Seite 4
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Kommentar Verlierer: Klimaschutz Von der Leyens Personal-Karussell Das Team von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bröckelt zunehmend, nachdem sich der Niederländer Frans Timmermans bereits verabschiedet hat und mit der Dänin Margrethe Vestager eine weitere Stellvertreterin die Behörde verlassen will. Immerhin der Weggang des polarisierenden Timmermans dürfte für von der Leyen leichter zu verkraften sein, denn der Sozialdemokrat legte sich auf offener Bühne mit der Europäischen Volkspartei, der Fraktion der Christdemokraten und Konservativen, an, zu der auch die CDU-Politikerin gehört.Der Streit eskalierte vor der Sommerpause. Als Sieger ging Timmermans hervor, sein umstrittenes Naturschutzgesetz schaffte es durch das Abgeordnetenhaus ? und das ohne öffentliche Unterstützung seiner plötzlich verstummten Chefin. Timmermans mag oft unbequem und überheblich im Umgang gewesen sein. Doch die Behörde verlor mit ihm die wichtigste klimapolitische Stimme. Und das ausgerechnet in einer Phase, in der noch einige Entscheidungen getroffen werden müssen und die EU sich auf ein Klimaziel für 2040 zu einigen hat.Zwar werden die Niederlande einen Ersatz nach Brüssel schicken, doch bis der- oder diejenige die Geschäfte aufnimmt, dürfte es dauern. Derweil wird die ...