Ausgabe vom 08.12.2023 Seite 4
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Krankschreibung am Telefon Niederlage für die Kraftwerksgegner Bundesgericht kippt Urteil zu Datteln 4 Um das Kraftwerk gibt es seit Langem Streit. Ein erster Bebauungsplan war 2009 für unwirksam erklärt worden, weil er nicht mit der Landesplanung im Einklang stand. Gegen den neu aufgesetzten Plan hatten der Umweltverband BUND, die Stadt Waltrop und mehrere Anwohner geklagt. Sie bemängelten in erster Linie Fehler bei der Wahl des Standortes. Nach der OVG-Entscheidung hatten die Stadt Datteln und der Kraftwerksbetreiber Uniper Revisionen eingelegt, über die jetzt das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat.Der Energiekonzern Uniper reagierte erfreut. ?Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und sehen unsere rechtliche Position hierdurch bestätigt?, sagte ein Sprecher.Der BUND in Nordrhein-Westfalen sprach dagegen von einem ?schlechten Tag für das Klima und die Umwelt?. Die Leipziger Entscheidung zeige, ?wie schwer es ist, Umweltschutzrecht gerade gegen solche Großvorhaben effektiv durchzusetzen?. Die aus NRW stammende Grünen-Bundestagsabgeordnete Kathrin Henneberger erklärte, statt eines weiteren jahrelangen Rechtsstreits sei jetzt ein klarer Zeitplan zur Abschaltung von Datteln 4 nötig. Die im Kraftwerk genutzte Steinkohle stamme unter anderem ...