Ausgabe vom 17.05.2024 Seite 5
Suchbegriffe 17.05.2024 5
Pistorius: ?Ich muss das hier nicht machen? Haushaltsstreit um den Bundeswehr-Etat Wieder geht es ums Geld. Boris Pistorius muss sich in diesen Tagen vorkommen wie ein Buchhalter, der sauber Soll und Haben auflistet. Soll: Mindestens 6,5 bis sieben Milliarden Euro mehr für seinen Etat im nächsten Jahr. Haben: 52 Milliarden Euro in diesem Jahr ? plus 100 Milliarden Euro Sondervermögen Bundeswehr, aber das läuft außerhalb des regulären Etats.Doch Pistorius will eben mehr haben, weil er mehr braucht, wie er sagt. Am Donnerstag empfing der Verteidigungsminister seinen neuen litauischen Amtskollegen Laurynas Kasciunas. Der SPD-Politiker hatte im vergangenen Jahr bei einem Besuch in Litauen angekündigt, dass Deutschland dauerhaft eine Kampfbrigade der Bundeswehr in dem Land stationieren will. Damit will die Bundesregierung ihren Beitrag zu einer weiteren Stärkung der Nato-Ostflanke leisten. Rund elf Milliarden Euro soll die Stationierung der Kampfbrigade nach Schätzung von Haushältern kosten, wenn 5000 Soldaten mit ihren Angehörigen dorthin umziehen. Rund 800 Millionen Euro betragen laut Ministerium allein die jährlichen Betriebskosten. Vier Milliarden Euro soll der Kauf von Großgerät wie Panzern kosten. Und sechs Milliarden Euro sind für Infrastruktur eingeplant. Die ...