Ausgabe vom 24.06.2024 Seite 5
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?Wir suchen nicht den bequemen Ausweg? Scholz verteidigt Einsparungen im Etat Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat vorgesehene Einsparungen für den Bundeshaushalt 2025 verteidigt. ?Wir müssen mit dem Geld auskommen, das wir haben. Daran führt nun mal kein Weg vorbei?, sagte Scholz am Sonntag im Sommerinterview der ARD, das Markus Preiß führte.Die Koalition habe sich fest vorgenommen, einen Haushalt aufzustellen, der sich entlang der Finanzplanung für die Ressorts bewege. Darüber werde sehr konstruktiv geredet. Scholz betonte, er sei ?ganz zuversichtlich, dass wir den Haushalt im Juli auf den Weg bringen?.Scholz, Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) haben schwierige Verhandlungen über den Etat begonnen. Mehrere Ministerien wollen Sparvorgaben nicht nachkommen. Lindner pocht aber darauf, dass die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse eingehalten wird.Zur Frage, eine Notlage wegen des Ukraine-Krieges festzustellen, um den Spielraum für neue Schulden zu vergrößern, sagte Scholz, es gehe jetzt darum, ?erst mal seine Hausarbeiten zu machen und Stück für Stück jeden einzelnen Haushaltsposten durchzugehen und nicht irgendwie sich den bequemen Ausweg zu suchen?. Alle anderen Fragen stellten sich nicht jetzt. ?Was wir dann machen, wenn ...