Ausgabe vom 09.09.2024 Seite 5
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?Demokratie ist nicht selbstverständlich? Feierstunde: 75 Jahre Bundestag und Bundesrat Der Bundestag kam am 7. September 1949 in Bonn zu seiner ersten Sitzung zusammen. Er feierte dieses Jubiläum mit einem zweitägigen Bürgerfest rund um den Reichstag in Berlin. Der Bundesrat hatte sich bereits wenige Stunden vor dem Bundestag konstituiert. Er kehrte nun an seine alte Bonner Wirkungsstätte für einen Festakt zurück. Daran nahm auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil.Bas sagte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, der Bundestag kontrolliere selbstbewusst die Regierung, entscheide verantwortungsvoll über bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr und stehe im intensiven Austausch mit den Bürgern. ?Auch deshalb ist die Demokratie in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem Erfolg geworden.?Der Bundestag habe gezeigt, dass er auch unvorhersehbare Herausforderungen bewältigen und Lösungen finden könne. ?Denn die Stärke unseres Parlaments war stets der respektvolle Umgang miteinander und die Fähigkeit zum Kompromiss?, sagte Bas.Die Fundamente der deutschen Demokratie seien gut, betonte Schwesig, die auch Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern ist. ?Und zu diesem Fundament gehört unser Bundesrat. Im Bundesrat suchen wir nach guten Lösungen ...