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Suchbegriffe 06.06.2026    1

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Kritik aus eigenen Reihen an Warkens Sparplänen Schwesig bezeichnet Pflegereform als „Belastungspaket“ − Sozialverbände konsterniert Berlin Die Pflegereform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat noch einen holprigen Weg vor sich. Auf den am Donnerstag bekannt gewordenen Entwurf folgte deutliche Kritik von Verbänden und Kassen, aber auch aus den eigenen Reihen – sowohl vom Koalitionspartner SPD als auch von der CSU. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, bemängelte, es fehle der Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete Warkens Reform als „Belastungspaket“. „Wir lehnen diese Vorschläge ab, weil sie die Pflegebedürftigen und ihre Familien stärker belasten und die Pflegekräfte schlechterstellen“, sagte sie. Schwesig betonte außerdem, sie halte es für einen schweren Fehler, dass Warken wie schon bei der Gesundheitsreform ihren Entwurf nicht mit den Ländern abgestimmt habe. Die CSU erklärte, dass sie die Reform in der vorliegenden Form nicht mittragen werde. Wer pflegende Angehörige stärken wolle, „darf nicht gleichzeitig Kürzungen ihrer ...