Ausgabe vom 29.09.2023 Seite 28
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Die Wunschliste wird langsam kürzer Nur noch begonnene Projekte verfolgen -chb- EMSDETTEN. Während Kämmerin Jutta Schriewer dem Rat bei der Etateinbringung viele Details und Zusammenhänge erläuterte, übernahm Oliver Kellner die politische Einordnung.Die fiel mit Blick auf das 22 Mio.-Euro-Defizit, auf die Fremdbestimmtheit bei den Kommunalfinanzen und vermutlich drastischer Steuererhöhungen logischerweise nicht rosig aus. Dennoch unterstrich Kellner, dass die Stadtverwaltung einen ?ehrlichen und nicht geschönten Etatentwurf? vorlege. Der durchaus Risiken beinhalte und weitreichende Maßnahmen vorschlage. Der aber auch ?alle Strukturen und Angebote erhalten will? und dabei die nötigen Steuererhöhungen auf das absolute Mindestmaß begrenze.Was er damit meint: Die Steuererhöhungen wurden so gerechnet, dass sich die Allgemeine Rücklage ? sie wird herangezogen, wenn die Ausgleichsrücklage aufgezehrt ist ? im Jahr 2026 nur zu 4,99 Prozent für den prognostizierten Etatausgleich in Anspruch genommen werden muss. Denn bei prognostizierten 5 Prozent müsste schon im Jahr 2024 ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) greifen, damit wäre der Verlust der Etathoheit der Stadt Realität.Zugleich hat die Stadt zwar für die beginnenden Etatberatungen die bereits vorgestellte ...