Ausgabe vom 09.11.2023 Seite 2
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Gedenken an die Pogromnacht 1938 im Schatten des islamistischen Terrors Feller will Demokratiekompetenz ausbauen Angesichts des zunehmenden Antisemitismus prüft NRW-Schulministerin Menschen Neumann befürchtet Angriffe auf Juden Der Terrorismusforscher 11,5 Millionen für Zehn-Punkte-Plan Landesregierung beschließt Maßnahmen gegen Antisemitismus In dem vom Kabinett beschlossenen Zehn-Punkte-Plan sind auch zahlreiche Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung in Schulen verankert. So soll ein schulisches Meldesystem etabliert werden, um herauszufinden, ob und wo es antisemitische Schwerpunkte im Schulsystem gibt.Um antisemitische und islamistische Kennzeichen und Parolen etwa bei propalästinensischen Demonstrationen besser erkennen zu können, sollen Richter und Staatsanwälte fortgebildet werden. Schon jetzt würden auch Polizisten und Polizistinnen bei Demonstrationen durch Übersetzer unterstützt, so Wüst. Zudem setzten die Behörden verstärkt auf islamwissenschaftliche Kompetenz. Aber auch Staatsanwaltschaften und Gerichte müssten entsprechende Instrumente zur Hand haben. Wüst: ?Wer Hass auf Israel oder Jüdinnen und Juden in unsere Gesellschaft trägt, der wird die ganze Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen.?Laut der Antisemitismus-Beauftragten des Landes, ...