Ausgabe vom 06.12.2023 Seite 5
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(Vorausmeldung) Kabinett kommt zusammen - möglicherweise auch zum Bundeshaushalt Gibt es an diesem Mittwoch eine Einigung zum Bundeshaushalt? Die Bundesregierung kommt an diesem Mittwoch zu einer Kabinettssitzung zusammen. Mit Spannung wird erwartet, ob dabei auch ein Kompromiss der Ampel-Spitzen zur Haushaltskrise behandelt wird. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) ringen um Wege aus dem Milliardenloch im Etat für das kommende Jahr. Damit der Haushalt noch in diesem Jahr beschlossen werden kann, würde das Kabinett idealerweise am Mittwoch grünes Licht für die Pläne geben. Möglich wäre aber auch ein Beschluss im sogenannten Umlaufverfahren, also auf schriftlichem Weg. Dann würde zuerst der Haushaltsausschuss und dann der Bundestag beraten, letzterer voraussichtlich in einer Sonder-Haushaltswoche direkt vor Weihnachten. Der Bundesrat könnte die Pläne am 22. Dezember absegnen. Die größte Waschmaschine der Welt Erweiterung des Kanzleramts ist teurer als das ursprüngliche Gebäude ? und hat eine Spardebatte losgetreten Über den Neubau des Kanzleramts in Berlin waren nicht alle glücklich. Er galt als protzig, herrschaftsbetont und überdimensioniert. Trotzdem hat ihn der damalige Kanzler Helmut Kohl ...