Ausgabe vom 13.12.2023 Seite 2
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?Bündnis Sahra Wagenknecht? im Bundestag gegründet Frühere Linken-Politikerin treibt Projekt weiter voran Wagenknecht war im Oktober mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten aus der Partei Die Linke ausgetreten. In der Folge löste sich die Linksfraktion im Bundestag auf. Die 28 in der Linken verbliebenen Abgeordneten formierten sich vor einigen Tagen als Gruppe im Parlament neu ? nun zogen die Abgeordneten um Wagenknecht nach. Beide Gruppen haben bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die offizielle Anerkennung beantragt. Man hoffe auf eine Entscheidung im Januar, sagte Wagenknecht.Wenn das Plenum des Bundestags zustimmt, bekommen die Parlamentarier als neue Gruppen bestimmte Rechte ? zum Beispiel zum Stellen von Anträgen und Anfragen ? und finanzielle Unterstützung, mit der eigene Mitarbeiter beschäftigt werden können. Die Details werden zunächst im Ältestenrat besprochen und dann in einem Beschluss festgehalten. Der Bundestag gibt noch keine Auskunft, wann über die beiden Anträge abgestimmt werden könnte.Wagenknecht betonte, dass sie künftig wieder häufiger im Bundestag zu sehen sein werde. Zuletzt habe es in der Linken keinen Rückhalt mehr dafür gegeben, dass sie als Rednerin auftrete. Tatsächlich löste ihre letzte große Bundestagsrede für die Linke zum ...