Ausgabe vom 07.05.2024 Seite 2
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Berlin ruft Botschafter aus Moskau zurück Von der Leyen droht Xi mit Abwehrmaßnahmen Handel und Kriege im Fokus bei Xi-Besuch in Frankreich Europa könne ?marktverzerrende Praktiken nicht akzeptieren, die zu einer Deindustrialisierung hier zu Hause führen könnte?, sagte die EU-Kommissionschefin. Subventionierte chinesische Produkte wie E-Autos oder Stahl fluteten den europäischen Markt, während China seine fertigende Industrie massiv unterstütze und die Inlandsnachfrage lahme. ?Die Welt kann nicht Chinas Überproduktion absorbieren?, sagte von der Leyen. Deswegen habe sie Xi gebeten, die strukturelle Überproduktion anzugehen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die EU-Kommission angekündigt, mögliche Strafzölle auf Elektroautos aus China zu prüfen.Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sagte von der Leyen: ?Es müssen mehr Anstrengungen unternommen werden, um die Lieferung von Dual-Use-Gütern an Russland einzudämmen, die ihren Weg auf das Schlachtfeld finden.? Dual-Use-Güter sind Güter, die zu zivilen und auch militärischen Zwecken verwendet werden können. Immer wieder werden Vorwürfe gegen chinesische Firmen laut, solche Güter nach Russland zu liefern. Die USA etwa sanktionierten deshalb bereits chinesische Unternehmen. Von der Leyen sagte ...