Ausgabe vom 11.05.2024 Seite 2
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Buschmann in Venedig gestrandet Bundesjustizminister Unionsfraktion macht mobil gegen Verbrenner-Aus Antrag an das Parlament Das in Brüssel beschlossene Aus für Autos mit Verbrennern ab dem Jahr 2035 ist der Union schon lange ein Dorn im Auge. Auf ihrem Parteitag in Berlin etwa beschloss die CDU jetzt, das Verbot wieder abschaffen zu wollen. Nun legt die Bundestagsfraktion nach.In einem Antrag an das Parlament, der unserer Redaktion vorliegt, heißt es, mit einem Anteil von 75 Prozent an der Verkehrsleistung sei das Auto für die meisten Menschen in Deutschland bis heute das wichtigste Verkehrsmittel. ?Effektiver Klimaschutz im Verkehr wird nicht über die Verdrängung von Pkw und Lkw gelingen?, so die Fraktion. Konkret fordert die Union die Bundesregierung auf, ?die Zukunft des klimafreundlichen Verbrennungsmotors in Deutschland dauerhaft und ohne Enddatum zu sichern?.Es bedürfe eines Regelwerks, das die Neuzulassung und den Weiterbetrieb von ausschließlich mit klimafreundlichen Kraftstoffen betriebenen Fahrzeugen ? auch solchen mit Verbrennungsmotor ? über das Jahr 2035 hinaus ohne Enddatum ermögliche. Auch müsse die Regierung sich gegen Forderungen nach einem automatischen Vorrang bei Investitionen in die Schiene gegenüber der Straße aussprechen.Der Initiator des ...