Ausgabe vom 21.06.2024 Seite 5
Suchbegriffe 21.06.2024 5
Die Begriffe der Flucht Vor dem Hintergrund hoher Flüchtlingszahlen wird mit zum Teil komplizierten Begriffen rund um das Thema hantiert. Das steckt dahinter:Wer endgültig abgelehnt wird, soll Deutschland in der Regel wieder verlassen. Es gibt jedoch Ausnahmen: So werden Duldungen oder Aufenthaltserlaubnisse erteilt, wenn die Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist, aus familiären Gründen oder im Zusammenhang mit Beschäftigung. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar 2022 sind zudem mehr als eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Deutschland gekommen. Sie müssen wegen besonderer EU-Schutzregelungen in der Regel keinen Asylantrag stellen. Die Regierung prüft weiter Bundesländer pochen auf Asylverfahren in Drittstaaten Trotz bislang überwiegender Bedenken von Sachverständigen wird die Bundesregierung die Idee der Auslagerung von Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU zur Begrenzung der Migration weiter verfolgen. Nach stundenlangen Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am späten Donnerstagabend in Berlin, es sei ?fest vereinbart worden, den Prozess fortzuführen?. Gleichzeitig dämpfte Scholz die Erwartungen. Es verböten sich alle Spekulationen, ...