Ausgabe vom 07.09.2024 Seite 5
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Mützenich bekräftigt Rückhalt für Scholz SPD-Fraktion zeigt sich geschlossen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz trotz Wahlniederlagen und schlechter Umfragewerte der SPD den Rückhalt der gesamten Bundestagsfraktion hat. Das machte Mützenich zum Abschluss der traditionellen Sommerklausur der 207 Abgeordneten der größten Regierungsfraktion im brandenburgischen Nauen deutlich.Mützenich hatte zum Auftakt der Klausur am Donnerstag gesagt, dass sein persönlicher Rückhalt für den Kanzler ?absolut? sei. Er habe für die gesamte Fraktion gesprochen und diese Haltung hätten auch die Diskussionen bei der Klausur widergespiegelt, sagte der Fraktionschef nun auf seiner Abschluss-Pressekonferenz. ?Ich formuliere ja nicht im luftleeren Raum.?Mützenich räumte aber auch, dass die Sozialdemokraten nach den Wahlniederlagen in Sachsen und Thüringen in einer schwierigen Situation seien. ?Der Ernst der Lage ist ganz offensichtlich.?Die SPD hatte am Sonntag in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Werte erzielt. Das Ergebnis in Thüringen war sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt. Danach hatte es vereinzelt offene Kritik an der Parteiführung gegeben, was nach früheren Wahlniederlagen ...