Ausgabe vom 05.11.2024 Seite 2
Suchbegriffe 05.11.2024 2
SPD und BSW starten Koalitionsgespräche potsdam/Dresden. SPD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wollen Tempo machen und ihre Koalitionsverhandlungen in Brandenburg möglichst vor Weihnachten abschlieÃen. Beide Parteien starteten am Montag ihre Koalitionsgespräche â rund sechs Wochen nach der Landtagswahl â unter anderem mit der Beratung über die schwierige Finanzlage. Bis Mitte Januar muss nach der Brandenburger Verfassung der Ministerpräsident gewählt sein. âWir haben das Ziel, sozusagen vor Weihnachten einen Ministerpräsidenten zu wählenâ, sagte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk. Der BSW-Landesvorsitzende Robert Crumbach hält das für sehr ambitioniert. âWir werden uns trotzdem bemühen, das hinzubekommenâ, sagte er. Derweil sind CDU, BSW und SPD bei ihren Sondierungen für eine mögliche Koalition in Sachsen an einem entscheidenden Punkt angelangt. Dabei geht es um eine Passage im Koalitionsvertrag zum Umgang mit dem Ukraine-Krieg. Die Sondierungen sollen bis Donnerstag andauern. Braun kandidiert nicht mehr für Bundestag Der frühere Kanzleramtschef Helge Braun sucht neue berufliche Herausforderungen: Der CDU-Politiker will nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Ãber die ...