Ausgabe vom 09.11.2024 Seite 1
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Scholz gesprächsbereit bei Termin für Vertrauensfrage Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut Umfrage Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten Berlin/budapest. Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach dem Aus seiner Ampel-Koalition verhandlungsbereit über den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl. Am Rande des EU-Gipfels in Budapest mahnte er aber eine Einigung im Bundestag darüber an, welche Gesetze noch beschlossen werden sollen. âIch habe bereits am Mittwochabend angekündigt, dass ich zügig Neuwahlen in Deutschland ermöglichen möchte, damit nach dem Ausscheiden der FDP aus der Koalition bald Klarheit herrscht. Ãber den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutierenâ, sagte Scholz. Der Wahltermin sei kein rein politisch festzusetzendes Datum. Die Bundeswahlleiterin appellierte an Scholz, beim Termin für eine Neuwahl nichts zu überstürzen. Aus organisatorischen Gründen sei das riskant, schreibt Wahlleiterin Ruth Brand in einem Brief an Scholz. Im Bundestag war es nach dem Scheitern der Ampel-Koalition zu einem Schlagabtausch darüber gekommen, wann es die vorgezogene Bundestagswahl geben soll. Redner von SPD und Grünen verteidigten in einer Aktuellen Stunde den bisherigen Zeitplan von Scholz, am 15. ...