Ausgabe vom 29.01.2025 Seite 1
Suchbegriffe 29.01.2025 1
Asyl: Jede zweite Kommune sieht sich zeitweise überlastet Städte und Gemeinden in NRW an der Grenze des Leistbaren Düsseldorf/Berlin. Seit Beginn der Wahlperiode haben sich zahlreiche Städte und Gemeinden an die zuständige Bezirksregierung gewandt, um auf eine zumindest zeitweilige Ãberforderung mit zugewiesenen Flüchtlingen hinzuweisen. Das geht aus einer Antwort von Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Die Ministerin listet darin insgesamt 229 von 396 Städten und Gemeinden auf, die seit Sommer 2022 sogenannte Ãberlastungsanzeigen getätigt oder um Aussetzung der Zuweisung weiterer Flüchtlinge gebeten hatten. Das entspricht einem Anteil von 57,8 Prozent. Die Ministerin erklärt in ihrer Antwort, dass es dafür ganz unterschiedliche Gründe gebe: âMöglich sind hier beispielsweise Verzögerungen der Inbetriebnahme von kommunalen Einrichtungen oder bauliche Gründe, aber auch temporär erschöpfte Unterbringungskapazitäten für bestimmte Reisegruppen â zum Beispiel Familien.â SPD-Fraktionsvize Lisa-Kristin Kapteinat zeigte sich schockiert angesichts des AusmaÃes. Die Städte und Gemeinden sehen sich bei der Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten ...