Ausgabe vom 06.09.2025 Seite 5
Suchbegriffe 06.09.2025 5
Probleme am Horizont LeitartikelBundeshaushalt für das Jahr 2025 Die Haushälter im Bundestag haben in Rekordzeit den Bundeshaushalt für 2025 eingetütet. Jedenfalls konnten sie die sogenannte Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses ungewöhnlich kurz halten, schon vor Mitternacht war am späten Donnerstagabend Schluss. Ein Zeichen neuer Harmonie zwischen Union und SPD? Wohl kaum. Denn dass es mit den Beratungen und den parlamentarischen Ãnderungen am Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vergleichsweise schnell ging, ist auf diverse Sondereffekte zurückzuführen. Da ist vor allem der Umstand, dass durch den Ampel-Regierungsbruch und die vorgezogenen Bundestagswahlen kein Haushalt verabschiedet worden war für 2025. Sondern eben erst jetzt, weswegen der Beschluss nur noch gute drei Monate Gültigkeit hat. Ein weiterer wesentlicher Faktor für die raschen Einigungen waren die vielen Beratungen, die die Fachpolitiker den Sommer über geführt hatten zum Haushalt 2025. Ganz viel wurde also schon im Vorfeld abgeräumt. Trotzdem versuchten die beiden neuen Chefhaushälter der Unions- und SPD-Fraktion, Christian Haase (CDU) und Thorsten Rudolph, das Gesamtwerk als Ergebnis sehr guter Zusammenarbeit darzustellen. Die von den ...