Ausgabe vom 12.12.2025 Seite 5
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Schwere Geburten LeitartikelDie Arbeit der Regierungs-Koalition Konfliktscheu ist diese Koalition nicht. Das war die Ampel auch nicht. Aber es gibt schon einen entscheidenden Unterschied zwischen Schwarz-Rot und Rot-Gelb-Grün.Während die Ampelianer ihren Streit in der Regel nicht zielführend beenden konnten, sondern sich oft endlos in parteipolitisch motivierten Debatten verstrickten, gelingt es Union und SPD dann doch, am Ende eine Lösung zu finden. Nach schweren Geburten. Aber immerhin. Ob das zähe Tempo freilich auch im kommenden Jahr noch ausreichen wird? Vergessen werden darf ja nicht, von wo beide Lager politisch kommen. In dieser Koalition muss ebenfalls passend gemacht werden, was nur schwerlich passt. Genau deshalb ist schon erstaunlich, in welchem Umfang in den fast acht Monaten gesetzliche Initiativen auf den Weg gebracht wurden. Nun gilt das Prinzip Hoffnung, dass die MaÃnahmen etwa für die Wirtschaft wirken. Auch der Koalitionsausschuss am Mittwochabend hat diesen Geist geatmet. Bahnbrechend Neues ist zwar nicht aufs Gleis gesetzt worden; die Umbenennung des Heizungsgesetzes in einen flotteren Namen hebt die mit den Regelungen verbundenen Probleme noch nicht auf. Mehr Tempo bei den Investitionen in die Infrastruktur wird zudem schon seit Monaten ...