Ausgabe vom 05.01.2026 Seite 4
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Rot-lila Koalition in Brandenburg wackelt potsdam Die Koalition von SPD und BSW in Brandenburg steht vor ihrer bisher härtesten Bewährungsprobe. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt ein von der SPD gefordertes Treuebekenntnis zur gemeinsamen Koalition ab. Am Montag will der Vorstand der BSW-Fraktion über das Vorgehen beraten, am Dienstag die Fraktion. âWir werden auf die Forderung der SPD nicht eingehenâ, sagte BSW-Landesgeschäftsführer Stefan Roth. âDa spreche ich auch für die Mehrheit der BSW-Fraktion.â Die SPD bleibt dabei, dass die BSW-Fraktion ihre Treue zur Koalition bekennen soll, verweist aber auf die nächsten Tage. âMit Respekt vor den Gremien des Koalitionspartners warten wir das Ergebnis der Beratung des BSW-Fraktionsvorstandes am Montag und vor allem der Gesamtfraktion am Dienstag abâ, sagte Generalsekretär Kurt Fischer. Er hatte BSW-Landeschefin Friederike Benda geschrieben, die SPD brauche ânach den letzten durchaus turbulenten Wochenâ eine klare Zusicherung, dass die gesamte BSW-Landtagsfraktion hinter der Koalition stehe.Briten und Franzosen bombardieren den IS london/damaskus Das britische Militär hat unterstützt von der französischen Luftwaffe eine Anlage der Terrormiliz IS in ...