Ausgabe vom 10.02.2026 Seite 5
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Hohe Hürden LeitartikelKarlsruhe entscheidet über BSW-Zukunft Der Schritt war lange angekündigt: Das BSW glaubt, bei der Bundestagswahl über fünf Prozent gekommen zu sein, und will über das Bundesverfassungsgericht eine Neuauszählung erzwingen. Begründet wird das mit dem hauchdünnen Ergebnis. Dazu gibt es die groÃen Worte von Demokratie und Vertrauen. Doch Parteigründerin Wagenknecht verfolgt mit ihren Leuten dabei auch ein sehr handfestes Eigeninteresse: Das BSW ist derzeit, so nüchtern muss man es sagen, auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit. Karlsruhe entscheidet damit nicht nur über Stimmen, sondern womöglich sogar über die Zukunft der Partei. Darüber, ob ihr ein Comeback in den Bundestag gelingen kann â oder ob es ihr Ende ist. Zunächst zur Sache: Bei der Bundestagswahl vor fast einem Jahr kam das BSW laut amtlichem Endergebnis auf 4,981 Prozent der Zweitstimmen. Für den Einzug in den Bundestag fehlten damit rund 9500 Stimmen. Die Wagenknecht-Partei witterte jedoch von Beginn an systematische Fehler: Bei der Auszählung seien vielerorts BSW-Stimmen der Kleinpartei Bündnis Deutschland zugerechnet worden. Deshalb wandte sich das BSW an das Bundesverfassungsgericht. Die Karlsruher Richter verwiesen die ...