Ausgabe vom 02.04.2026 Seite 5
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Osterruhe mit Risiken AnalyseZur Lage der Koalition Bundestags- vizepräsident Omid Nouripour entlieà die Abgeordneten zum Ende der Sitzungen des Parlamentes mit folgenden Worten in die Osterpause: âFalls Sie einen Ausflugsort suchen: Im Herzen von Europa liegt mein Frankfurt am Main.â Da gebe es nicht nur âFuÃball ganz famos, sondern auch Ãppelwoi. Kommen Sie gerne vorbeiâ, so der Grüne. Mal was anderes machen als Politik, lautete Nouripours Botschaft. Darauf setzen nun auch die Spitzen der Koalition â sie hoffen auf eine schwarz-rote Osterruhe. Was wiederum ein gewisses Risiko birgt. Nicht alles soll jetzt zerredet werden, was an ReformvorstöÃen bereits auf dem Markt ist. Etwa die Vorschläge zur Sanierung des Gesundheitssystems. So meinte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bei der Präsentation der Sparempfehlungen einer Expertenkommission, natürlich werde es Diskussionen geben, und das sei auch gut so. âAber ich würde mich freuen, wenn wir uns jetzt einige Tage mal damit zurückhalten könnten, die Dinge von vornherein auszuschlieÃen.â Die Spitzen der Koalition brauchen eine Atempause. Denn die Aufgaben werden noch schwierig genug sein bis zum Beginn der Sommerpause des Bundestages. Bis dahin ...