Ausgabe vom 04.04.2023 Seite 4
Suchbegriffe 04.04.2023 4
Ganz schön retro LeitartikelComeback der großen Koalition in Berlin Ganz schön retro, die künftige Koalition in der Hauptstadt. Die Groko ist eigentlich ein Relikt aus der Merkel-Zeit. Dreimal regierten im Bund Union und SPD unter Führung der CDU-Kanzlerin, zuletzt von 2017 bis 2021. Seitdem sind die Farbenspiele andere. Eine Ampel bildet die Bundesregierung, in den Ländern haben sich neue schwarz-grüne oder rot-grüne Bündnisse gegründet. Eine große Koalition gibt es hierzulande derzeit nicht mehr.Insofern kann man nach der Vorstellung des Koalitionsvertrages in Berlin von einem kleinen Comeback des Bündnisses von gestern sprechen. Am Beispiel der Hauptstadt zeigt sich vor allem, dass die Parteien in der Lage sind, aus sehr schwierigen Wahlergebnissen auch vernünftige Schlüsse zu ziehen ? zweifellos eine Stärke der Parteiendemokratie in Deutschland. Ohne bundespolitische Folgen bleibt eine wohl bald regierende Hauptstadt-Koalition aus CDU und SPD aber nicht.Das gilt zunächst für die Union. Mit Schwarz-Rot in Berlin baut sie ihre Blockadeposition im Bundesrat aus ? schon beim Ampel-Prestigeprojekt Bürgergeld haben Friedrich Merz und seine Getreuen ihre Muskeln in der Länderkammer spielen lassen. Jetzt wird für die Ampel von Kanzler Olaf Scholz das Regieren ...