Ausgabe vom 06.11.2023 Seite 2
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Linke sucht ein neues Profil Nach dem Bruch mit Sahra Wagenknecht Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete hatten vor zwei Wochen ihren Austritt aus der Linken erklärt und eine Konkurrenzpartei angekündigt. Vor der Europawahl und den wichtigen ostdeutschen Landtagswahlen im Osten 2024 versucht die Linke nun, wieder Tritt zu fassen.?Sie sehen die Partei heute in großer Geschlossenheit?, sagte der Linken-Co-Vorsitzende Martin Schirdewan nach den Strategieberatungen. Die Ampel hole den ?Kürzungshammer? raus und halte ?sklavisch? an der Schuldenbremse fest. Schirdewan: ?Das halten wir für eine Sackgasse, in die die Ampel dieses Land steuern möchte.? Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, forderte: ?Die Zeit der lähmenden Selbstbeschäftigung, die muss vorbei sein.?Das vorgeschlagene ?soziale Klimageld? von 200 Euro monatlich sollten dem Papier zufolge alle mit einem Einkommen von heute bis zu 4000 Euro brutto im Monat bekommen. Zur Finanzierung wird konkret nichts gesagt. Das gilt auch für das geforderte ?größte Investitionsprogramm in der Geschichte der Republik? in Industrie, Energie und Verkehr. Ukraine hofft auf EU-Verhandlungen ?Heute habe ich positive Signale von der Präsidentin der EU-Kommission gehört hinsichtlich unseres ...