Ausgabe vom 18.12.2023 Seite 4
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Wehrpflicht: Modell Schweden? Pistorius-Vorstoß Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt angesichts eines Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle einer Dienstpflicht prüfen und nimmt dabei auch das schwedische Wehrpflichtmodell in den Blick. ?Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen?, sagte Pistorius der ?Welt am Sonntag?. Er prüfe alle Optionen. ?Aber jedes Modell, egal welches, braucht auch politische Mehrheiten.?Die Pflicht zum Wehrdienst war in Deutschland 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Pistorius hatte das kurz nach seinem Amtsantritt als Fehler bezeichnet, den man aber nicht im Handumdrehen korrigieren könne. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht im Februar eine Absage erteilt. Nun sagte Pistorius: ?Es hat seinerzeit Gründe gegeben, die Wehrpflicht auszusetzen. Rückblickend war es aber ein Fehler.? Sie jetzt wieder einzuführen, sei strukturell, verfassungsrechtlich und politisch schwierig. Daher schaue er sich weitere Modelle an, darunter das schwedische.Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es: ?Die Bundeswehr muss ...