Ausgabe vom 13.07.2024 Seite 4
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Masken: Lauterbach nimmt Spahn ins Visier Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die teuren Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Krise aufklären. Er habe die ehemalige Staatssekretärin im Justiz- und im Verteidigungsministerium, Margaretha Sudhof (SPD), zur Aufklärungsbeauftragten für die Maskenvorgänge berufen, sagte Lauterbach der ?Frankfurter Allgemeinen Zeitung?. ?Frau Sudhof soll die Versäumnisse aus der letzten Legislatur grundlegend aufarbeiten und transparent machen?, kündigte Lauterbach an. ?Sie mistet jetzt aus, dabei geht sie in jeden Winkel.?In einer Aktuellen Stunde des Bundestags Ende Juni hatte der damalige CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn das Vorgehen von 2020 gerechtfertigt: ?Wir mussten in der Not entscheiden.? Nachfolger Lauterbach sagte: ?Wenn Fehler gemacht wurden, dann muss das auf den Tisch, und das scheint klar der Fall gewesen zu sein.? So sei die Dokumentation zur Maskenbeschaffung hochproblematisch. Auch müsse geklärt werde, warum noch nach dem Beschaffungsstopp im sogenannten Open-House-Verfahren aufgrund zu hoher Lieferzusagen trotzdem weitere Direktverträge abgeschlossen wurden. In einem Open-House-Verfahren schließt ein öffentlicher Auftraggeber mit allen Bietern einen Vertrag ab.Lauterbach sagte, den hohen Einkaufspreis ...