Ausgabe vom 28.09.2024 Seite 4
Suchbegriffe 28.09.2024 4
Regelmäßige Abschiebung mit Türkei vereinbart Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die konsequente Abschiebung irregulärer Migranten in die Türkei in einem Interview angekündigt. ?Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt?, sagte sie. Sie sprach von einem ?großen Fortschritt? und einem ?weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration?.Anders als bei bisherigen Migrationsabkommen etwa mit Usbekistan oder Kenia kann es bei den Rückführungen in die Türkei um Abschiebungen in großem Stil gehen. Laut der ?Frankfurter Allgemeinen Zeitung? hat die Türkei wohl angeboten, bis zu 500 Staatsbürger je Woche aus Deutschland zurückzunehmen.Entsprechende Vorbereitungen laufen. Zwar lehnt die Türkei laut Bericht weiter ab, dass Abschiebungen per Charterflug stattfinden. Allerdings scheint sie bereit zu sein, solche Flüge künftig zu akzeptieren, wenn sie ?Spezialflug? heißen.Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage wurden im Jahr 2023 knapp 1300 türkische Staatsbürger abgeschoben. Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zufolge waren Ende April 2024 etwa 14 500 ...