Ausgabe vom 03.12.2024 Seite 2
Suchbegriffe 03.12.2024 2
Proeuropäischer Protest in Georgien Tiflis . Die proeuropäischen Proteste in der Südkaukasusrepublik Georgien gegen den Kurs der nationalkonservativen Regierungspartei Georgischer Traum werden zunehmend von gewaltsamen Ausschreitungen in der Hauptstadt Tiflis geprägt. Demonstranten und Polizei liefern sich StraÃenschlachten. Russland zieht indes Parallelen zur proeuropäischen Revolution auf dem Kiewer Maidan vor gut zehn Jahren. Die Proteste in Tiflis und anderen groÃen Städten des Landes richten sich gegen eine Abkehr vom EU-Kurs der Regierung. Ministerpräsident Irakli Kobachidse hatte am vergangenen Donnerstag EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028 auf Eis gelegt. Den EU-Beitritt hat Georgien der Verfassung festgeschrieben. Kritik an der Abkehr kommt daher inzwischen nicht mehr nur auf der StraÃe. In verschiedenen Stellungnahmen distanzierten sich Medienberichten zufolge etwa Mitarbeiter des AuÃen-, Verteidigungs- und Bildungsministeriums sowie einige Richter von der Entscheidung der Regierung.Pistorius: Brauchen vier neue U-Boote Verteidigungsminister Boris Pistorius hält den Kauf von vier weiteren neuen U-Booten für mehr als 4,5 Milliarden Euro für unverzichtbar. Er hoffe, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Vorhaben ...