Ausgabe vom 04.02.2025 Seite 2

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Pistorius: Zwei Prozent reichen nicht Mit Blick auf die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben rät Verteidigungsminister Boris Pistorius zu Gelassenheit. Trump hatte die Nato-Partner aufgefordert, künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Bislang waren zwei Prozent angestrebt. „Angesichts der neuen Bedrohungslage ist völlig klar: Zwei Prozent können nicht reichen, es muss deutlich mehr werden“, sagte Pistorius. Die geforderten fünf Prozent seien „nicht finanzierbar“, so Pistorius. Entscheidend sei, dass die Nato-Fähigkeitsziele einvernehmlich definiert und erreicht würden. „Das kann dann drei, das kann vier Prozent kosten pro Jahr“, sagte Pistorius.Sicherheitskonferenz ohne AfD und BSW berlin/münchen Die AfD und das BSW sind auch in diesem Jahr wieder nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) eingeladen. Konferenzleiter Christoph Heusgen begründete die Entscheidung damit, dass beide Parteien nicht dem Grundprinzip „Peace through dialogue, Frieden durch Dialog“ der Sicherheitskonferenz entsprächen. „Sowohl die AfD als auch das BSW haben den Deutschen Bundestag verlassen, als der ukrainische Präsident ...