Ausgabe vom 03.06.2025 Seite 5
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Weckruf für Europa LeitartikelPräsidentschaftswahl in Polen Die Polen haben gewählt â aber anders, als man in vielen Hauptstädten Europas gehofft hat. Sie machen nicht den liberalen Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski zum Präsidenten, sondern den rechtsnationalen Historiker Karol Nawrocki. Das ist ein Problem für Polen und für Europa. Für Polen: Die polnische Verfassung gibt dem Präsidenten viel Macht â viel mehr als sie der Bundespräsident in Deutschland hat. Polens Staatsoberhaupt kann die Regierungsarbeit blockieren. Die Mitte-Links-Koalition von Donald Tusk muss sich auf harte Zeiten einstellen, schon Präsident Andrzej Duda hatte ihr mit seinem Vetorecht das Leben schwer gemacht. Reformen sind kaum möglich, das Land ist tief gespalten. Während Deutschland aus den Fehlern der Weimarer Republik gelernt hat, lässt Polens Verfassung zwei starke Institutionen zu, die sich gegenseitig behindern. Schon wird über Neuwahlen spekuliert. Für Europa: Die Bedeutung der Wahl weist weit über das Land hinaus, das vor 21 Jahren der Europäischen Union beigetreten ist. Wirtschaftlich hat Polen von der EU profitiert, von ihren Milliarden an Strukturhilfe und ihrem Binnenmarkt mit Freiheiten für Waren, Arbeitnehmer und ...