Ausgabe vom 05.06.2026 Seite 14
Suchbegriffe 05.06.2026 14
Buchhandlung gewinnt gegen Weimer Berlin Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) darf im Streit um den Deutschen Buchhandlungspreis die Betreiberinnen der Berliner Buchhandlung âZur schwankenden Weltkugelâ nicht mehr als âpolitische Extremistenâ bezeichnen. Das teilte der Rechtsanwalt der Buchhandlung, Sven Adam, unter Verweis auf ein Schreiben von Weimers Behörde an das Berliner Verwaltungsgericht mit. Demnach verzichtet Weimer darauf, gegen einen Eilbeschluss des Gerichts Rechtsmittel einzulegen. Damit ist die Entscheidung rechtskräftig. Dem Eilbeschluss zufolge verletzte die Extremismus-ÃuÃerung Weimers in einem Zeitungsinterview das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Buchhändlerinnen. Für die Bewertung des Kulturstaatsministers existiere keine belastbare Tatsachengrundlage. Sie würde zudem gegen das amtliche Sachlichkeitsgebot verstoÃen. In dem Interview hatte Weimer erklärt: âWenn der Staat Preise vergibt und Steuergelder einsetzt, dann kann er das nicht für politische Extremisten tun.â Weitere Klagen der insgesamt drei betroffenen Buchhandlungen gegen die Ãberprüfung durch den Verfassungsschutz und den Ausschluss vom Buchhandlungspreis laufen weiter.Von glänzenden und schattigen Zeiten In ...