Ausgabe vom 12.05.2023 Seite 5
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Hellseherei, Rauferei und viel Geld Nach dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern Man könnte es Selbstbewusstsein nennen. Oder Hellseherei. Olaf Scholz hat am Morgen in die Glaskugel geguckt, ein bisschen Bauchgefühl dazugegeben, und am Abend, als sich das Land schon auf die Nacht vorbereitet, kann er sagen: Der Tag habe exakt das Ergebnis gebracht, das er morgens erwartet habe. Er muss selbst schmunzeln.Neben dem Bundeskanzler sitzt nach dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern das Korrektiv in Person eines Parteifreundes. Der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil, aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, sagt, er könne in diesem Fall wahrlich nicht sagen, dass er morgens schon ein Ergebnis hätte vorhersagen können, geschweige denn das richtige.Weil lässt an dieser Stelle auch durchblicken, dass die Regierungschefs der 16 Bundesländer das Agieren und Verhalten des Bundes respektive des Bundeskanzleramtes als ?nicht stilbildend? empfunden hätten. Das ist höflich gesprochen. Wer sich nachher umhört bei den Ländern, spürt Ärger und Enttäuschung über den Bund, der offensichtlich vergessen habe, dass sich in der föderalen Balance Bund und Länder auf Augenhöhe begegnen sollten. 16 gegen 1? Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident ...