Ausgabe vom 21.09.2023 Seite 2
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CDU: ?Die Absetzung Schönbohms war voreilig? Opposition ist unzufrieden mit Faesers Erklärungen im Innenausschuss des Bundestags Berlindpa Innenministerin Nancy Faeser hat im Bundestag versucht, ihr Verhalten in der Affäre um die Abberufung des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu rechtfertigen. Abgeordnete der Opposition zeigten sich mit ihren Erklärungen jedoch nicht zufrieden. Die Absetzung Schönbohms sei ?voreilig? gewesen, kritisierte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU). Die Sozialdemokratin Faeser sagte am Mittwoch nach einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages, ihr Hauptziel sei es damals gewesen, ?Schaden vom BSI abzuwenden?.Ihr war wiederholt vorgeworfen worden, den damaligen BSI-Chef Schönbohm im Herbst 2022 nach einem kritischen Fernsehbeitrag ohne triftigen Grund von seinen Aufgaben entbunden zu haben. Fragen werfe nach wie vor der Vermerk eines hochrangigen Mitarbeiters ihres Ministeriums auf, sagte der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries. Aus dem internen Vermerk geht hervor, dass die Ministerin mit dem, was die zuständige Abteilung ihres Hauses bei den disziplinarrechtlichen Vorermittlungen über Schönbohm damals zusammengetragen hatte, wohl unzufrieden war, ...