Ausgabe vom 03.01.2024 Seite 1
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Raketenhagel geht auf Kiew nieder Russland hat die nächtelange Serie schwerer Luftangriffe auf die Ukraine fortgesetzt, es gab erneut Tote, Verletzte und Zerstörung. Betroffen war vor allem die Hauptstadt Kiew, die nach Militärangaben in mehreren Wellen mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen beschossen wurde. Bürgermeister Vitali Klitschko (Bild) sprach von zwei Toten. In einem Hochhaus brach ein Feuer aus. Allein dort wurden 50 Menschen verletzt. Weiteres Ziel war die ostukrainische Großstadt Charkiw. Politik Zitat Anpassung der Landesverfassung Zur Absenkung des Wahlalters sind laut Landesregierung Änderungen der Landesverfassung (Artikel 31) und des Landeswahlgesetzes notwendig. Einen Gesetzentwurf für entsprechende Änderungen müssten die Landtagsfraktionen einbringen, so ein Sprecher des Innenministeriums. Gegenwärtig würden Vorbereitungen für einen entsprechenden Gesetzentwurf getroffen. ?Verfahren zur Änderung der Landesverfassung bedürfen in besonderer Weise einer sorgfältigen Vorabstimmung?, hieß es. Städte pochen auf Wahl ab 16 NRW-Kommunen fordern Umsetzung rechtzeitig vor Landtagswahl 2027 Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bei der nächsten Landtagswahl 2027 auch 16- und 17-Jährige zum Urnengang zuzulassen. Doch eine Umsetzung ...