Ausgabe vom 13.06.2024 Seite 4
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Tausende verjährte Überstunden sorgen für Frust bei der Polizei Neuer Bericht aus dem NRW-Innenministerium Kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land sorgt ein Bericht aus dem NRW-Innenministerium für Frust bei der Polizei. In diesem schreibt Herbert Reul (CDU), dass seinem Ministerium insgesamt 12 647 Überstunden der Polizei gemeldet worden seien, die nunmehr verjährt seien. ?Dies bedeutet, dass diese Stunden weder in Freizeit noch finanziell ausgeglichen werden können.? Insgesamt seien 2353 Polizisten von dem Überstundenverfall betroffen.Reul zufolge sei es seit dem Regierungswechsel 2017 gelungen, durch Neueinstellungen bei den Komissaranwärtern und Regierungsbeschäftigten die Zahl der Überstunden Jahr für Jahr zu reduzieren. Außerdem gebe es inzwischen Langzeitarbeitskonten, auf die ?eine gesetzlich definierte Anzahl von Mehrarbeitsstunden übertragen und damit dauerhaft vor Verjährung geschützt werden? könne. Bis zu 566 Überstunden wären Reul zufolge auf einem Konto erlaubt gewesen. Zuvor hatte das Land einfach Jahr für Jahr darauf verzichtet, die Überstunden verfallen zu lassen. Das hatte aber zu Kritik des Landesrechnungshofes geführt. Reul verweist darauf, dass man mehrfach über das Langzeitarbeitskonto informiert habe.Die Zahl ...