Ausgabe vom 05.10.2024 Seite 5
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Verfassungsschutz warnt vor Ausschreitungen am Jahrestag Vor dem Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor einer Zunahme israelfeindlicher und antisemitischer Protesten. ?Der Jahrestag könnte ein Trigger-Ereignis für weite Teile des Protestspektrums sein?, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang. ?Die aktuelle Lage birgt auch für bislang gemäßigte Akteure große Potenziale für Emotionalisierung, Polarisierung und Radikalisierung.? Schwerpunkt der Proteste dürfte nach Einschätzung der Behörde Berlin sein. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist alarmiert. ?Wir blicken mit großer Sorge auf die kommenden Tage. Man konnte bereits in den vergangenen Tagen sehen, dass sich die Gewaltbereitschaft der propalästinensischen Szene auf unseren Straßen wieder verstärkt in Hass, Antisemitismus und Gewaltexzessen entlädt?, sagte Berlins GdP-Sprecher Benjamin Jendro. Die jüngsten Entwicklungen zwischen Israel, dem Libanon und dem Iran werden seiner Ansicht nach Auswirkungen auf das Versammlungsgeschehen haben. Wirkungsloses Nein LeitartikelEU-Autozölle gegen China Der Kanzler sagt Nein, die Außenministerin Ja, der Wirtschaftsminister Jein ? wieder einmal hat die Ampelkoalition bei einer wichtigen Entscheidung ihre große ...