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Suchbegriffe 21.11.2024    5

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„Alle haben im Interesse des Landes gehandelt“ Thüringen: Spitzen von CDU, BSW und SPD verständigen sich auf Koalitionsvertrag − Zustimmung der Parteigremien fehlt ilmenau/Erfurt.. Der Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen steht − die möglicherweise erste Brombeer-Koalition in Deutschland wird damit immer wahrscheinlicher. Gut elf Wochen nach der Landtagswahl verständigten sich die Spitzen der drei Parteien auf den Entwurf des Regierungsvertrags. Bis Donnerstag würden noch Feinarbeiten erledigt, hieß es nach einer zweitägigen Klausur aus den Verhandlungsteams. Der Koalitionsvertrag solle an diesem Freitag vorgestellt werden. „Ja, es wird eine neue Regierung geben“, sagte einer der Verhandler. Andere sprachen von einem „zukunftsweisenden Konsens“, der erreicht worden sei. Im Nachbarland Sachsen waren Verhandlungen von CDU und SPD mit dem BSW gescheitert.CDU, BSW und SPD haben im Thüringer Parlament 44 von 88 Sitzen. Eine nach den Parteifarben benannte Brombeer-Koalition wäre damit bei Entscheidungen auf mindestens eine Stimme der Opposition – also von Linke oder AfD – angewiesen. Die AfD stellt die größte Fraktion im Parlament. In Thüringen fehlt vor einer Mitte Dezember ...