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Suchbegriffe 28.07.2025    2

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„Man kann die AfD klein regieren“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann ist klar gegen ein AfD-Verbotsverfahren und wirbt dafür, die Partei stattdessen politisch in die Enge zu treiben. „Man kann die AfD klein regieren oder wegregieren, aber man wird sie nicht wegverbieten können“, sagte der Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag. Selbst wenn ein Verbotsverfahren Erfolg haben würde, wären immer noch die Wähler der AfD da. „Das heißt, es würde sich eine neue Gruppierung bilden, die den Protest in sich vereint. Wir hätten in der Sache überhaupt nichts gewonnen.“ Die SPD hatte sich Ende Juni auf ihrem Parteitag in Berlin für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Kreml sagt Flottenparade vorsorglich ab Moskau Der Kreml hat die Absage der alljährlichen Flottenparade in St. Petersburg zum Tag der Marine mit Sicherheitsproblemen begründet. „Das hängt mit der allgemeinen Lage zusammen, aus Sicherheitserwägungen, das geht über alles“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Präsident Wladimir Putin hatte die Flottenparade 2017 eingeführt. Im Leningrader Gebiet, das St. Petersburg umgibt, wurden offiziellen Angaben nach am Morgen ...