Ausgabe vom 02.09.2025 Seite 5
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Herbst der Emotionen LeitartikelZum Zustand der schwarz-roten Koalition Der Herbst ist â zumindest in der Hauptstadt â von einer Jahreszeit zu einem Synonym für politische Beziehungskrisen mutiert. Aus dem âHerbst der Entscheidungenâ im vergangenen Jahr ist der âHerbst der Reformenâ in diesem Jahr geworden. Der âHerbst der Entscheidungenâ, damals ausgerufen von FDP-Chef Christian Lindner, endete dramatisch, die Regierung aus SPD, Grünen und FDP platzte. Union und SPD setzen derzeit alles daran, den Eindruck zu zerstreuen, es könnte wieder so enden. Aber der Beziehungsstatus nach der parlamentarischen Sommerpause bei Rot-Schwarz ist mindestens kompliziert. Das liegt auch an verwirrenden Botschaften. SPD-Finanzminister Lars Klingbeil sucht auf allen Wegen nach Geld, um die Finanzierungslücke von 30 Milliarden Euro im Haushalt 2027 zu schlieÃen und will dafür Steuererhöhungen nicht ausschlieÃen. Genau das aber tun Kanzler Friedrich Merz (CDU) und CSU-Chef Markus Söder. Gleichzeitig sind die Ausweitung der Mütterrente und die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie Projekte, die die Union favorisierte und auf die sich die Koalition verständigte. Die Fraktionen wiederum wollen zur Mitte der Legislatur eine ...